Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von Jettini und deren Mitarbeitern (Anbieter) mit dem Nutzer des Internet-Shops (Kunde). Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Internet-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken der Schaltfläche "Bestellen" erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Nach dem Absenden der Bestellung bekommt der Nutzer eine automatisch erstellte Email zugeschickt .

§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Anbieter benötigt folgende Angaben des Nutzers: Name, Vorname und Postanschrift, E-Mail-Adresse und ggf. Bankdaten. Unterlässt der Nutzer diese Informationen oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewährt. Der Anbieter sendet dem Kunden innerhalb von 48 Stunden nach Bestelleingang eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail nicht zugestellt werden kann, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

§ 4 Widerrufsrecht
Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen (BGB), innerhalb einer Frist von 14 Tagen zu widerrufen. Der Widerruf kann in Textform (z.B. per Brief, Fax oder per E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform und der Ware. Im Falle der Ausübung des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung bei einem Warenwert bis 40,- Euro es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Bei einem Warenwert über 40,- Euro übernimmt der Anbieter die Kosten der Rücksendung nachträglich. Vorausgesetzt die Rücksendung erfolgt von einer deutschen Lieferanschrift. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufs zurückzusenden, wobei zur Wahrung der Frist die rechtzeitige Absendung genügt. Die zurückgesandte Ware sollte unbenutzt (ungewaschen) und im Originalzustand (Originalverpackung, incl. Bindeanleitung oder Gebrauchsanweisung) sein. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen in diesem Fall innerhalb von 30 Tagen in voller Höhe des Warenwerts erstattet. Weist die zurückgesandte Ware Gebrauchsspuren auf, ist die Originalverpackung beschädigt oder fehlen vom Hersteller beigelegte Gebrauchsanleitungen, wird ein angemessener Betrag für die Nutzung bzw. Ingebrauchnahme der Ware zu berechnet. Ein Widerrusfsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, DVDs,...) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist. Wenn Sie von Ihrem 14-tägigen Rückgaberecht Gebrauch machen wollen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Für Ware mit einem Wert über 40 Euro organisieren wir für Sie die kostenlose Rücksendung (gilt nur für Versandadressen aus Deutschland!). Wir bitten um Ihr Verständnis, dass in allen anderen Fällen die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen sind. Dies gilt insbesondere bei gemieteten Produkten (Leihgebühren & Kautionen), selbst wenn der Wert der gemieteten Ware über 40,- Euro liegt. Ebenso können wir nicht die Versandkosten übernehmen, wenn die Ware erst nach 14 Tagen an uns zurückgeschickt wird, sofern der Vertrag nicht innerhalb der 14-Tage-Frist widerrufen worden ist. Achtung: Nicht freigemachte Pakete müssen wir annehmen, allerdings dürfen wir Ihnen die erhöhten Kosten in Rechnung stellen.
Der Wiederruf ist zu richten an:
Jettini Inh. Ulli Fröhlich, Markt 42, D-06295 Lutherstadt Eisleben
Fax: 03475/636779
E-Mail: info@jettini.de

§ 5 Lieferung
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich innerhalb der Lieferzeit welche in der Artikelbeschreibung angegeben ist. Bei größerer Nachfrage kann die Lieferzeit bis zu 3 Wochen betragen. Der Anbieter informiert den Nutzer rechtzeitig bei Lieferverzug. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware in Absprache mit dem Nutzer eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislichen und qualitativen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers wird unverzüglich zurückerstattet. In Ausnahmefällen behält sich der Anbieter vor, die Ware nur per Nachnahme zu verschicken. Die Lieferung kann nicht an eine Packstation verschickt werden!

§ 6 Zahlung
Die Preis verstehen sich inklusive der zur Zeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung auf unser Bankkonto oder per PayPal) oder Nachnahme. Bezahlung auf Rechnung ist erst nach der 2. Bestellung möglich. Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben, ebenso ist ein Verzugsschaden zu ersetzen. Achtung: Der Nutzer erhält nur eine Mahnung, sobald er im Zahlungsverzug ist. Erfolgt die Zahlung innerhalb von vier Wochen trotzdem nicht, wird ohne eine weitere Mahnung ein Anwalt eingeschaltet. Dessen Kosten sind vom Käufer zu tragen!

§ 7 Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Die Versandkosten betragen 4,95 EURO für den Versand innerhalb Deutschland. Ist eine Lieferung per Nachnahme vereinbart, sind die zusätzlichen Kosten für den Nachnahmeservice vom Nutzer zu tragen. Nachnahmekosten werden zusätzlich zu den Versandkosten dem Nutzer in Rechnung gestellt und betragen 6.00,- Euro.

§ 8 Auslandslieferung
Bei Lieferungen ins Ausland berechnen wir die Portokosten in Höhe der tatsächlichen entstandenen Kosten. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder Nachnahme. Die nötigen Bank Codes werden Ihnen in der Bestellbestätigung übermittelt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 10 Gewährleistung
Der Nutzer verpflichtet sich, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat es das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen und Verschmutzung. Die Ausübung des Widerrufsrechts durch den Nutzer bleibt davon unberührt. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

§ 11 Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, persönliche Daten des Nutzers vertraulich zu behandeln. Daten, die der Anbieter im Zusammenhang mit der Bestellung abfragt, speichert er auf EDV-Anlagen und nutzt sie allein zur Auftragsbearbeitung. Die Daten des Nutzers werden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und zu ähnlichen Zwecken weitergegeben.

§ 12 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Ist ein vom Kunden geltend gemachter Mangel im Verhältnis zum Kaufpreis der bemängelten Ware oder des gesamten Auftrages geringfügig, so ist die Verweigerung der Kaufpreiszahlung grundsätzlich ausgeschlossen.

Stand: Januar 2009